Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines 

(1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist rockobest Kamil Polasik, An der Windmühle 10, 45289 Essen, nachfolgend “rockobest” genannt.

(2) Für alle Angebote, Kostenvoranschläge, Verkäufe und Lieferungen gelten ausschließlich, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen oder etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, die nachfolgenden Bedingungen.

(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Dessen abweichende Bedingungen gelten nur, soweit sie von uns schriftlich bestätigt werden. 

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages 

 

(1) Bei rockobest kann der Besteller rund um die Uhr, auch am Wochenende, online bestellen. Unsere Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(2) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§ 3 Lieferung/Versand

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel innerhalb ein bis zwei Tage versandfertig. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von rockobest ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden. Die Lieferung erfolgt spätesten innerhalb von 5 Werktagen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Geliefert wird durch einen von rockobest zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und vom Artikel abhängig sein kann.

(3) Eine Ausführungs- bzw. Lieferfrist verlängert sich – auch innerhalb eines Verzuges – angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben (insbesondere Streiks, Aussperrung oder Störung der Verkehrswege), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die vorgesehene Ausführung bzw. Lieferung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei unseren Vorlieferanten oder Zulieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilen wir dem Besteller baldmöglichst mit. Der Besteller kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern bzw. leisten wollen. Erklären wir uns nicht unverzüglich, kann der Besteller zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt 

(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln. 

 

§ 5 Preise, Versandkosten 

 

(1) Für unsere Produkte und Dienstleistungen gilt unsere aktuelle Preisliste Brutto im EURO, es sei denn, es wurden mit uns andere, schriftlich bestätigte Preise vereinbart.  

 

(2) Rabatte, Skonti usw. bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung. 

 

(3) Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus). 

 

(4) Nachträglich, d. h. nach unserer Auftragsannahme, veranlasste Änderungen des Auftrages werden in Rechnung gestellt. Als Änderung eines Auftrages gilt jede Änderung des Druckes und des Artikels.

(5) Für eine individuelle Bedruckung eines T-Shirts oder einer Tasche mit einem bestimmten von Auftraggeber selbst erstellten oder ausgesuchten Bild, wird vor der Antragsannahme ein Angebot unserseits an den Auftraggeber versendet. Der Auftraggeber hat uns sein zu druckendes Bild per Mail oder Kotaktformular zu senden.
 

§ 6 Zahlung, Fälligkeit 

 

(1) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte, Vorkasse oder PayPal. rockobest behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. 

 

(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.


(3) Der Kunde ist damit einverstanden, dass er ausschließlich elektronische Rechnungen erhält. Die Rechnungen werden dem Kunden im PDF-Format per E-Mail zur Verfügung gestellt.

(4) Die von uns erstellten Rechnungen erfolgen unter dem Vorbehalt etwaiger Irrtümer. Wir können bis spätestens sechs Wochen nach Zugang der Rechnung beim Auftraggeber eine neue, berichtigte Rechnung erstellen. Sechs Wochen nach Zugang der Rechnung beim Auftraggeber gilt die Rechnung von diesem als genehmigt, es sei denn, sie wird innerhalb dieser Frist schriftlich unter Angabe der beanstandeten Rechnungsposition uns gegenüber gerügt. Nach Ablauf der Sechs-Wochen-Frist ist eine Änderung der Rechnung ausgeschlossen. Dies gilt auch für gewünschte Änderungen des Rechnungsempfängers oder der Rechnungsanschrift. Die Sechs-Wochen-Frist berührt nicht die Pflicht zur Zahlung oder die Pflicht zur Mängelrüge innerhalb der in diesen AGB bestimmten kürzeren Fristen.

§ 7 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte 

(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber rockobest, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde wird rockobest von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet rockobest alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Offensichtliche Irrtümer, Schreib-. Druck- und Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich. Sollte die von rockobest Website trotzdem einmal einen nicht offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. In diesem Falle gewähren wir dem Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte, soweit es sich bei der gelieferten Ware nicht um einen auf besonderen Wunsch des Bestellers hergestellten Gegenstand handelt. Die Rechte des Bestellers nach dem Fernabsatzgesetz bleiben hiervon unberührt.

(3) Wir führen alle Aufträge, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus. Die Daten sind in den in unseren Auftragsformularen angegebenen Dateiformaten anzuliefern. Für abweichende Dateiformate können wir eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleisten, außer dieses Format ist von uns schriftlich genehmigt. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten, auch wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, diese aber nicht von uns zu verantworten sind.

(4) Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten – dies gilt auch für Datenträger und übertragene Daten – unterliegen keiner Prüfungspflicht unsererseits. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechend Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Wir sind berechtigt, Kopien anzufertigen.

(5) Gelieferte oder übertragene Druckdaten, Dateien, Texte etc. werden von uns in keiner Weise auf Richtigkeit überprüft. Es besteht kein Recht auf die Prüfung hinsichtlich Schreib- oder Eingabefehler, auch wenn diese offensichtlich sein sollten.

(6) Hat der Auftraggeber auch auf Nachfrage keinen Ausdruck der Druckdaten zur Verfügung gestellt und auch keinen von uns erstellten Proof oder Andruck abgenommen, sind wir von jeder Haftung frei. Reklamationen werden in diesem Zusammenhang nicht anerkannt.

(7) Die Farben auf den Abbildungen der Produkte und des Druckes (T-Shirts, Tassen etc.) können von den tatsächlichen Farben der gelieferten Artikel abweichen.

(8) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

(9) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird rockobest auch die Portokosten übernehmen.

(10) Werden am gelieferten Gegenstand Veränderungen durch den Auftraggeber oder Dritte vorgenommen, ist unsere Haftung ausgeschlossen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass die Veränderungen für den Fehler oder Schaden nicht ursächlich sind.

(11) Alle uns übergebenen Vorlagen werden von uns sorgsam behandelt. Eine Haftung bei Beschädigung oder Abhandenkommen übernehmen wir nur bis zum Materialwert. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art, sind ausgeschlossen.

(12) Vorgenannte Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten.

(13) Für Textildrucke auf angelieferten Textilien übernehmen wir keine Haftung.

(14) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

(15) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. rockobest haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(16) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

§ 9 Haftungsausschluss und -beschränkung 

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 10 Rückgaberecht

(1) lt.BGB§312d Abs.4: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Artikeln, die auf Wunsch des Käufers angefertigt oder Umgearbeitet wurden bzw. auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für im Auftrage des Kunde und nach dessen Vorlage bzw. Kundenwusch individualisierte Produkte.
Ein  individualiesiertes Produkt liegt auch dann vor, wenn der Käufer  einen Artikel nach eigenen Wünschen aus einer vorgegebenen Anzahl von Gestaltungsoptionen(Größe,Farbe Motiv,Qualität oder Druckseite)zusammengestellt und beauftragt hat.
Da es sich bei Drucksachen immer um Sonderanfertigungen handelt, ist die Rückgabe aufgrund Nichtgefallen ausgeschlossen.

(2) Rücksendungen jeder Art müssen mit uns abgesprochen werden. Unfrei zurück gesandte Ware wird nicht angenommen. Bei berechtigter Reklamation ersetzten wir die Versandkosten

§ 11 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von rockobest in Essen.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Essen Gerichtsstand. rockobest ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von rockobest an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.